Mit der Legalisierung von Cannabis und den neuen Regelungen seit dem 1. April 2024 hat sich auch die rechtliche Situation für Cannabiskonsumenten im Straßenverkehr verändert. Die Diskussion um eine mögliche Amnestie im Kontext der Legalisierung von Cannabis und der Anpassung der Grenzwerte für THC und THC-COOH ist in Deutschland ein aktuelles Thema.
Eine Amnestie würde bedeuten, dass bestimmte strafrechtliche Verfolgungen oder verwaltungsrechtliche Maßnahmen rückwirkend aufgehoben oder abgemildert werden. Ein zentraler Aspekt dabei könnte dem THC-COOH-Wert zukommen.
Was ist der THC-COOH-Wert?
THC-COOH (Tetrahydrocannabinol-Carbonsäure) ist ein Abbauprodukt von THC, das im Körper nach dem Konsum von Cannabis entsteht. Im Gegensatz zu THC und zum THC-OH (Hydroxy-THC), die psychoaktive Wirkungen haben, ist THC-COOH nicht psychoaktiv. Es wird jedoch im Fettgewebe gespeichert und kann über einen längeren Zeitraum im Körper nachgewiesen werden.
Bedeutung des THC-COOH-Werts für eine mögliche Amnestie
Betroffene Personen, denen vor der Gesetzesänderung die Fahrerlaubnis entzogen wurde, könnten unter bestimmten Bedingungen ihre Fahrerlaubnis zurückerhalten, wenn sie nach der neuen Rechtslage aufgrund der geänderten Anforderungen nicht hätten entzogen werden dürfen. Ein entscheidender Faktor dabei könnte der THC-COOH-Wert sein.
Grenzwert für THC-COOH
Der THC-COOH-Wert muss für diesen Fall in jedem Fall unter 150 ng/ml liegen. Dieser Wert dient als Indikator dafür, dass der Konsum nicht als missbräuchlich eingestuft wird und keine Abhängigkeit vorliegt[1][4].
Um von einer möglichen Amnestie-Regelung zu profitieren, müssten folgende Voraussetzungen erfüllt sein:
1. Einmalige Auffälligkeit
Betroffene dürfen nur einmalig beim Führen eines Fahrzeugs unter dem Einfluss von Cannabis erwischt worden sein.
2. THC-COOH-Wert unter 150 ng/ml
Der THC-COOH-Wert im Blut muss unter 150 ng/ml liegen[4].
3. Keine Hinweise auf Missbrauch oder Abhängigkeit
Es dürfen keine Anzeichen für einen missbräuchlichen Konsum oder eine Abhängigkeit von Cannabis vorliegen[4][6].
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Auswirkungen der neuen Regelung
Die neue Regelung kann erhebliche Erleichterungen für eingie Betroffene bringen:
- Personen, die einmalig unter dem Einfluss von Cannabis gefahren sind und die oben genannten Voraussetzungen erfüllen, können ihre Fahrerlaubnis zurückerhalten, ohne eine MPU oder ein ärztliches Gutachten vorlegen zu müssen.
- Es wird diskutiert, den THC-COOH-Wert nicht mehr zur Beurteilung der Fahreignung heranzuziehen, auch nicht um Rückschlüsse auf das Konsummuster ziehen zu können [3][9].
Fazit
Die Rolle des THC-COOH-Werts bei der Amnestie-Regelung ist entscheidend. Ein Wert unter 150 ng/ml ermöglicht es Betroffenen, ihre Fahrerlaubnis zurückzuerhalten, sofern keine weiteren Hinweise auf Missbrauch oder Abhängigkeit vorliegen. Diese Regelung stellt eine bedeutende Erleichterung für viele Cannabiskonsumenten dar, die in der Vergangenheit wegen ihres Konsums ihren Führerschein verloren haben. Es zeigt sich, dass die neuen Gesetze nicht nur den privaten Konsum von Cannabis regeln, sondern auch faire und nachvollziehbare Bedingungen für die Teilnahme am Straßenverkehr schaffen.
Ob sich ein Rechtsstreit indes schon aufgrund einer zu erwartenden längeren Verfahrensdauer lohnt, sollte aufgrund der nicht immer leicht zu beantwortenden Erfolgsaussichten mit einem im Fahrerlaubnisrecht erfahrenen Verkehrsrechtler besprochen werden. In manchen Fällen könnten Betroffene schneller zum Ziel gelangen, wenn sie sich gut auf eine MPU vorbereiten und sich der Begutachtung stellen.
Quellen
- [1] https://www.adac.de/news/cannabis-am-steuer/
- [2] https://hanfverband.de/cannabis-regulierung-in-deutschland-wichtige-eckpunkte
- [3] https://www.dr-stoll-kollegen.de/news-urteile/verkehrsrecht/cannabis-legalisierung-fuehrerschein-zurueck-durch-amnestie
- [4] https://sedura-mpu.de/blog/cannabis-legalisierung-mpu/
- [5] https://www.rechtsanwaeltin-sfischer.de/verkehrs-straf-recht/die-entziehung-der-fahrerlaubnis-der-f%C3%BChrerscheinentzug/thc-wert-und-f%C3%BChrerscheinentziehung/
- [6] https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/cannabis-legalisierung-justiz-amnestie-thc-grenzwert-100.html
- [7] https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/cannabis-im-strassenverkehr-diesen-satz-sollten-sie-bei-einer-polizeikontrolle-niemals-sagen-11454077.html
- [8] https://gruene.berlin/fileadmin/BE/lv_berlin/01_Landesarbeitsgemeinschaften/LAG_Drogenpolitik/CannKG_2.0_Positionspapier_der_LAG_Drogenpolitik_Berlin.pdf
- [9] Keine-Fahrerlaubnis-fur-regelmassige-Cannabiskonsumenten-beck-online
Bild: DALLE
